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Meinungsfreiheit in Deutschland

Der Geist von Adolf Hitler und Erich Honecker zur neuen Blüte erweckt

Ausgangspunkt: 26.04.2002, Gutenberg Gymnasium Erfurt, Schüler richtet Massaker an, in ganz Deutschland wird diskutiert. Der Obrigkeitsstaat läßt kaum Kritik an den Lehrern zu. Die Bösen sind die Komputerindustrie, Schüler und Eltern. Lehrer sind öffentlich unfehlbar. Und dennoch kommt an die Öffentlichkeit, die PISA-Studie, wonach an vielen deutschen Schulen Lehrer willkürlich benoten, dabei lügen und betrügen, weil sie Haß gegen einzelne Schüler haben. Es besteht sogar der Verdacht, man kann gute Noten erkaufen.

So erklärt sich dann auch der Haß von unten, wo immer mehr Eltern und Schüler äußern: „ Denen geschieht es doch recht, wenn die Umgesämmelt werden!"

Vereinzelt hört man dann auch: „Hätte ich eine Waffe, ich könnte für nichts garantieren und habe auch schon daran gedacht Lehrer umzubringen."

 

Demokratisches Justizorgan urteilt:

Gießener Allgemeine vom 09.07.2003:

Verfahren eingestellt -

Drei 17-jährige hatten Erfurter Amoklauf gebilligtBINGEN (dpa) Das Amtsgericht Bingen hat ein Verfahren gegen drei 17-jährige wegen Billigung des Erfurter Amoklauf eingestellt. Die ehemalige Schule der Jungen habe ausreichend erzieherische Maßnahmen verhängt, entschied das Amtsgericht gestern. Die Jungen waren von ihrer Hauptschule in Ingelheim in Rheinland Pfalz angezeigt worden, weil sie im Unterricht im April 2002 die Bluttat mit 17 Toten gebilligt haben sollen.

In der Verhandlung am Dienstag zeigte sich, daß die Schule die Jungen wegen des Vorfalls von ihrer Abschlußfeier ausgeschlossen hatte und ihnen ein dreitägiger Schulverweis erteilt worden war. Das sei als erzieherische Maßnahme ausreichend, entschied der Richter.

Die Schüler sollen den Amoklauf gebilligt und vor allem die Morde an den Lehrern befürwortet haben. Am 26.04.2002 hatte ein 19-jähriger, zwei Schüler in Erfurt, 13 Lehrer und einen Polizisten erschossen. Anschließend nahm er sich das Leben.

Machtbesoffenes Justizorgan urteilt:

80 Tagessätze zu a‘ 20 Euro - Az.: 501 Js 31087/02 46 Cs

weil ein 46-jähriger Familienvater den Erfurter Täter bewunderte Archiv-Hirzenhain-Sozial vom 17.07.2003

Wetterau/Erfurt (rs) Das Amtsgericht Erfurt läßt von seinem merkwürdigen Exempel, welches es durchsetzen will, nicht locker. Ein 46-jähriger Mann aus Mittelhessen hatte zum Massaker in Erfurt einen Leserbrief verfaßt, daß er sich klar gegen Mord und Totschlag stelle, aber den Täter auch bewundere, der sich nicht habe alles von Lehrern gefallen lassen. Die Staatsanwaltschaft verhängte darauf hin einen Strafbefehl über 1.600 €, den der Beschuldigte nicht annahm. Darauf hin wurden Fingerabdrücke genommen und Fahndungsfotos gemacht, obwohl feststand, wer diese Leserbriefe verfaßte.

Weil der Mann sich weigerte zum über 300km entfernten Amtsgericht Erfurt zu fahren ( kein Pflichtverteidiger, keine Spesen für Übernachtung, keine polizeiliche Vernehmung zur Sache, Erfurt nicht zuständig, da Wohnsitz und Verfassung / Verbreitung der Flugblätter von Hessen aus ) wurde in Abwesenheit geurteilt. Die Verantwortung hierfür tragen Richter Friedrich und Staatsanwalt Dieckhoff, die schon vor der Wende erfolgreich die Meinungsfreiheit bekämpft haben sollen. Gleiche Gerüchte auch gegen die Kirche gerichtet, deren Pfarrer Polny aus Erfurt-Liebenstein Anzeige erstattet hat.

Im Moment gibt es ein Hin- und Her um die Wiedereinsetzung des Verfahen, welches hartnäckig abgelehnt wird. Keine juristisch objektive Behörde schreitet ein, alles läuft in eigener Sache. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, so wird der Mann das Bundesverfassungsericht und den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einschalten.

Dazu der Rechtsexperte Heck:

Im Fall von Bingen kann man sagen, der Richter hat Zivilcourage bewiesen und sich nicht von öffentlichen Meinungen leiten lassen. Oft wird primitive Sensationslust und subjektive Meinungsmache zum Urteil. Das ist hier zum Glück nicht geschehen.

In der deutschen Gesetzgebung steht, wer Kenntnis darüber hat, daß ein Mord verübt werden soll, der macht sich genau so strafbar, wie jemand, der zum Morden aufruft oder Werbung für diese Tat betreibt, indem er sie ohne Wenn und Aber für „GUT" heißt.

Da es sich hier um 17-jährige Jugendliche handelt, die bestimmt selber mit Lehrern Erfahrung gesammelt haben, die Schüler unterschiedlich behandeln, kann man von frustrierten Meinungsäußerungen ausgehen. Schüler, die verständnisvolle Lehrer haben, oder Pädagogen, die sich wenigstens stellen, die würden solche Äußerungen nie von sich geben.Belegt ist diese Theorie dadurch, daß die Lehrer von Ingelheim erst intern die Schüler abgestraft haben, und anschließend auch noch hinterhältig die Justiz einschalteten. Unsere Rechtsprechung sagt aber eindeutig, niemand darf für eine Tat zweimal bestraft werden.

Normalerweise müßten hier die betreffenden Lehrer öffentlich zur Rede gestellt werden, damit diese Herrschaft einmal in ihre Schranken verwiesen werden. Offensichtlich haben die Lehrer von Ingelheim nichts aus dem Massaker gelernt.

Im Fall von Hessen und Erfurt hat die Justiz so ziemlich alles verkehrt gemacht, was man nur falsch machen kann. Hier erkennt man sofort die eigene Unfähigkeit. Der öffentliche Ruf nach Rache soll kleinkriminell befriedigt werden. Die Justiz läßt keinen Zweifel daran, sie will subjektiv Recht beugen.

Ein Täter bewundern und sich selber von Mord und Totschlag zu distanzieren, ist kein Verbrechen. Es zählt einzig das tatsächlich geschriebene Wort, und nicht das, was kranke Juristen glauben, hypothetisch zusammenbasteln zu müssen. So wie in Ingelheim das AG Bingen zuständig war, so hätte hier das AG Büdingen verhandeln müssen. Der Mann war noch nie in Erfurt gewesen. Die Strafprozeßordnung ist hier eindeutig.

Auch hätte ein Pflichtverteidiger gestellt werden müssen, weil dieser (wegen zu erwartenden Rechtsbeugungen) mehr als begründet ist. Niemand kann sich selber verteidigen, wenn schon die Beweise verfälscht wiedergegeben werden, und der Vorsitzende Richter hier nicht gegen die Staatsanwaltschaft wegen Verfälschung von Beweisen = Urkundenfälschung, einschreitet. Es hätte noch nicht einmal eine Verhandlung stattfinden dürfen, weil für einen Prozeß und für die Ermittlungen die Tatmerkmale zweifelsfrei erfüllt sein müssen.

Die Justiz in Erfurt hat darauf offensichtlich gepfiffen.

Die Justizbehörden in Hessen, hier das AG Büdingen und das LG in Gießen,(auch einschlägig bekannt) müssen sich ebenfalls fragen lassen, wie das OLG in Frankfurt / Main auch, warum man hier, trotz Wissen, nicht Einhalt gebietet? Offensichtlich spielen auch hier persönliche subjektive Frustrationen eine Rolle, weil man den Mann seit 8 Jahren versucht juristisch fertig zu machen.

Die Lehrerschaft von Ingelheim und die Justiz von Erfurt lassen den Geist hochleben, der in der DDR und im III.-Reich herrschte.

Ein ehemaliger politisch Verurteilter:

Viele Juristen haben bis 1990 für die Stasi gearbeitet und hätten allesamt ausgewechselt werden müssen. Was will man aber erwarten, wo die Regierungen der BRD und der DDR zusammengearbeitet haben? Die Amis haben die Nazis nach dem Krieg nicht ausgewechselt, auch wegen gemeinsamer Geschäftemacherei, und jetzt erleben wir das gleiche wieder.

Und selbst die Kirche hat uns im Knast nicht unterstützt. Im Gegenteil, auf einen Pfarrer mit Zivilcourage kamen gleich 100 Stasispitzel mit der Bibel in der Hand.

 

Hexenverfolgung und Lynchjustiz haben in Deutschland Tradition

Im ehemaligen Nazi- und Stasistaat, ( jetzt korrupte kapitalistische Bananenrepublik ) gehen die Uhren anders, Menschenrechte sind hier ein scheinheilig heuchlerisches Fremdwort.

Meinungsfreiheit: Im Grundgesetz des Artikel 5 garantiert, in Artikel 10 der europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben, bedeutet in der Praxis:

Fall Nr. 1)

Eine Schülerin wird nachweislich im Schulzeugnis um Noten betrogen und benachteiligt. Die Schule reagiert arrogant, fühlt sich im Recht, sie dürfe benoten wie es ihr in den Kram paßt. Der Vater des Kindes beschwert sich schriftlich, auch über die Presse - Verurteilung zu 10 Tagessätze a‘ 10 Euro mit der abenteuerlichen Begründung: „Die Kritik diene dazu Lehrer in der Öffentlichkeit verächtlich zu machen." Beweis hier: 29.01.2002 Az.: 8 Ns 204 Js 13059/01 Amtsgericht Büdingen, Landgericht Gießen

Fall Nr. 2)

Staatsanwälte und Richter wurden öffentlich wegen begangener Rechtsbeugung und Juristenpfusch kritisiert. Verurteilung zu 80 Tagessätze a‘ 15 Euro mit der abenteuerlichen Begründung: „Die Kritik diene dazu Juristen in der Öffentlichkeit verächtlich zu machen." Beweis hier: 21.05.2002/ 13.11.2002 Az.: 305 Js 17178/00 Amtsgericht Büdingen, Landgericht Gießen

Fall Nr. 3)

Beim Massaker in Erfurt wurde ein Leserbrief verfaßt, daß man sich gegen Mord stelle, aber den Täter auch bewundere, der sich habe von Lehrern nicht alles gefallen lassen.Strafbefehl über 80 Tagessätze a‘ 20 Euro mit erkennungsdienstlichen Ermittlungen, Nehmen von Fingerabdrücke und Fahndungsfotos, obwohl der Verfasser des Leserbrief jederzeit erreichbar ist, und das Blatt namentlich gekennzeichnet war. Begründung:„Diese Meinung diene dazu das Andenken Toter zu verunglimpfen und Gewalt zu verherrlichen." Anzeigensteller: Pfarrer Polney- Erfurt Liebenstein Geurteilt wurde in Abwesenheit, ein Pflichtverteidiger verwehrt Beweis hier: 09.04.2003 ( Berufung LG Erfurt 03.09.2003 )  Az.: 501 Js 31087/0251 Amtsgericht Erfurt

Fall Nr. 4)

Die Berufungsschrift aus Fall Nr. 2, ein offenes Schreiben mit Fragestellungen an Richterin Rosenkranz, und die Frage, ob diese sich nicht als Lagerverwalterin bewerben wolle (?), zieht einen weiteren Prozeß mit sich. Verurteilung zu 40 Tagessätze a‘ 10 Euro, mit der Begründung: Auch Fragestellungen seien beleidigend und stehen deshalb unter Strafe. Das die Berufung zu einem abgeschlossenen Verfahren gehöre, interessiere den Richter nicht weiter. Schließlich habe Rawer, Präsident des LG Gießen, die Anzeige gestellt. Az.: 305 Js 14440/02 6 Ds Amtsgericht Büdingen 08.05.2003

Im Klartext bedeutet das alles nichts anderes, Sie alle könnten schon das nächste Opfer sein. Warum? Sie haben ein Kartoffelschälmesser auf dem Küchentisch, es kommt zu einer Hausdurchsuchung mit fadenscheinigen Argumenten, der gewünschte Erfolg stellt sich nicht ein, und Sie werden verurteilt, weil man mit diesem Messer jemanden verletzen oder umbringen kann. Das ist willkürlicher deutscher Juristenalltag!

Artikel 6 der Menschenrechtskonventionen, Recht auf ein faires Verfahren

 

Im Fall Nr.1 wurde die Berufung ohne Begründung verworfen, die Revision nicht bearbeitet. Richter Pfister

Im Fall Nr.2 wurde die Berufung ohne Verteidiger durchgepeitscht, die Revision mit der Lüge = Betrug verworfen, sie sei nicht fristgerecht eingegangen. Die Beweise sind aber, am 13.11.02 war Verurteilung, am 14.11.02 ging die Revision beim OLG in Frankfurt / Main ein, was auch vom LG Gießen zum Erstauen bestätigt wird.

Im Fall Nr.3 wurden sämtliche Anträge des Beschuldigten ohne Begründung abgewürgt und in Abwesenheit subjektiv abgeurteilt.

Im Fall Nr. 4 wurde ein Pflichtverteidiger verwehrt, es gäbe unterhalb einer einjährigen Freiheitsstrafe keinen Pflichtverteidiger mehr, außer, man sei geistig eingeschränkt.

V.i.S.d.P.: R.Schmidt, Pf.19. 63697-Hirzenhain 1 / 12.05.2003

Die Abrechnung von Christus mit Geistlichen, Juristen, Politikern, Journalisten lautet bis ans Ende der Welt:

„ Ihr Scheinheilige, Gesetzeslehrer und Pharisäer! Ihr gebt Gott 10% von allen Gütern als Opfergabe, aber um Gerechtigkeit, Barmherzigkeit und Treue kümmert Ihr Euch nicht! Ihr wollt andere führen und seid selber blind. Die winzigste Mücke fischt Ihr aus dem Becher, aber Kamele schluckt Ihr unbesehen hinunter.

Ihr Scheinheilige! Eure Becher und Schüsseln haltet Ihr rein, aber was Ihr daraus trinkt, das habt Ihr Euch zusammengestohlen. Ihr blinden Pharisäer, kümmert Euch zuerst um die innere Reinheit, dann ist auch alles Äußere rein.

Ihr seid wie weißgestrichene Gräber, die äußerlich zwar schön aussehen, aber drinnen ist nichts als Würmer und Knochen. Von außen hält man Euch für fromm, innerlich aber steckt Ihr voller Heuchelei und Schlechtigkeit.

Ihr schmückt die Gräber der Gesetzestreuen, Ihr heuchelt, hättet Ihr zur Zeit der Vorfahren gelebt, dann hättet Ihr diese verfolgten Menschen beschützt. Damit gebt Ihr zu, daß Ihr die Nachkommen dieser Prophetenmörder seid. Macht nur das Maß Eurer Väter voll! = Nazi- und Stasiherrschaften

Ihr Schlangenbrut, ich werde Euch zu allen Generationen Gläubige schicken, die Ihr auspeitschen und verfolgen werdet. Sie werden Euch an Eure Heuchelei erinnern. So kommt auf Euch die Verantwortung für die Ermordung aller Unschuldigen zu, von der ersten bis zur letzten Generation! Ich versichere Euch, Ihr werdet die gerechte Strafe für Eure Schandtaten bekommen!"

Woran erkennt man, daß der heilige Geist zu uns spricht?

Vom heiligen Geist kommen alle Gedanken und Eingebungen, welche nicht egoistisch ausgelegt werden und nur dem eigenen weltlich geprägten Vorteil dienen. Vom heiligen Geist kommen Gedanken und Eingebungen, daß man sich selber vom Bösen abwenden soll, daß man Mitmenschen aufklärt, daß man durch gute Taten überzeugt. Ein wirklicher Christ nennt das Böse überall beim Namen. Er macht sich nicht zum Untertan, er verkriecht sich nicht, er läßt sich nicht kaufen, er funktioniert nicht so wie es die Mitmenschen gerne wollen. Ein guter Christ ist einzig vom heiligen Geist geleitet.

Ihr Kleingläubigen, was nützt es Euch, wenn Ihr Eure Kirchen mit Gold und Silber füllt, wenn Ihr Euren Herren dient und ihm auch noch Menschen ausliefert, die sich voller Ekel von ihm abwenden, wenn es Euch einzig nur um Macht und um Geld geht?"

Ihr werdet das alles verlieren und elend zugrunde gehen wie das Vieh. Ihr glaubt nur an das was Ihr seht und versteht, an die Gegenwart, an das Böse. Ihr gebt Euch einen frommen Anschein, aber nach innen gekehrt seid Ihr falsch wie die Schlangen.

Die Worte der heiligen Schriften kennt Ihr zwar auswendig, aber den Sinn wirklicher Frömmigkeit habt Ihr nicht begriffen.

Der heilige Geist ist dort, wo Menschen nicht nur in meinem Namen reden, sondern auch handeln!

Genau so, wie der menschliche Leib ohne Atem tot ist, so ist auch der Glaube ohne entsprechender Taten tot.

Freundlich gesinnt sind auch Dämonen, wenn sie dadurch etwas hinterhältiges erreichen. Sie geben auch an, an nur einen Gott zu glauben. Darum sage ich Euch, wenn aus dem Glauben keine Taten hervorgehen, Ihr Euch nicht von bösen Menschen abwendet, dann ist Euer Glaube tot.

Seht nur die Zunge, sie ist klein, aber doch bringt sie gewaltige Dinge fertig.

Wie klein ist eine Flamme, und kann doch einen ganzen Wald in Brand setzen. Mit der Zunge ist es wie mit dem Feuer. Der Mensch hat die Tiere gebändigt, aber seine Zunge hat er noch immer nicht unter Kontrolle. Mit ihr loben wir Gott, um danach unsere Mitmenschen zu verfluchen. Aus demselben Mund kommen Segen und Fluch. Keine Quelle läßt aus der gleichen Öffnung genießbares und ungenießbares Wasser fließen.

Kein Mensch ist vollkommen, und Fehler macht jeder, aber Gott wird Euch nach Eurer gesamten Lebensführung richten.

Wenn Ihr viele Glaubensgemeinschaften gründet, nicht einmal in der Lage seid, Euch auf den heiligen Geist und die heiligen Schriften zu verlassen, dann handelt Ihr neidisch und seid streitsüchtig. Dann gibt es Unordnung und jede Art von Gemeinheit.

Die Saat des heiligen Geistes geht nur bei denen auf, die nicht vorurteilen und keine Mitmenschen ausgrenzen, und die sich nicht verstellen. Aus ihnen geht die Frucht des Friedens hervor.

Ihr anderen aber, Ihr seid nur darum bemüht Eure unersättliche Gier zu befriedigen.

Ihr seid treulos gegen Gott wie ein Ehebrecher! Freundschaft mit dieser Welt = Politiker, Unternehmer, Juristen, Pharisäer, Funktionäre, Beamte ) bedeutet Feindschaft gegen Gott.

Für wen hältst Du Dich, daß Du Deine Mitmenschen wegen ihrer freien Meinung verurteilst? Wie überheblich die Menschen doch sind. Gott ist das Gesetz! Wer weiß was er zu tun hat und tut es nicht, der macht sich schuldig!

Ihr macht Geschäfte, erzeugt mit Eurem Reichtum bittere Armut. Ich sage Euch, was ist Euer Leben? Es gleicht einem leichten Nebel, der vom Boden aufsteigt und sich sogleich wieder auflöst.




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